Sie befinden sich hier: Home

Willkommen bei dem HABM

TMview Version 2 jetzt verfügbar
TMView bietet derzeit Zugriff auf an die 7 Mio. Marken aus 17 teilnehmenden Ämtern.

 

Neuigkeiten

Cooperation Fund and Convergence Working Groups
A total of eight Cooperation Fund projects are the subject of working groups this week and three kick-off meetings have been held in the context of the Convergence Programme, relating to black and white marks, grounds for refusal of figurative marks and likelihood of confusion.
Mehr
8. Februar 2012
Besuch des Kommissionsmitglieds Barnier
Das für den Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissionsmitglied Barnier wird das HABM am Freitag, dem 10. Februar, besuchen. Sein Besuch ist Teil eines offiziellen Besuchs in Spanien, bei dem Herr Barnier am Donnerstag mit Vertretern der spanischen Regierung zusammentreffen wird.
Mehr
7. Februar 2012
Demnächst in Luxemburg
Folgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, sind vor dem Gericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg für diese Woche geplant.
Mehr
6. Februar 2012
Kooperations- und Konvergenzaktivitäten beim HABM
Heute findet in den Räumlichkeiten des HABM in Alicante das erste Treffen einer viertägigen Sitzung über Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Kooperationsfonds und dem Konvergenzprogramm statt. Auf der heutigen Tagesordnung stehen Qualitätsfragen sowie Durchsetzungsprojekte.
Mehr
6. Februar 2012