Sie befinden sich hier: Home > Geschmacksmuster > Änderungen des Registers für Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Änderungen des Registers für Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Das Register für Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist eine Datenbank mit den Angaben zu allen von dem HABM eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Das Register wird ständig aktualisiert, um jede Änderung aufzunehmen, z. B. Rechtsübergänge, Änderungen des Namens oder der Anschrift, Lizenzerteilungen oder Bestellungen von Sicherheiten. Änderungen in dem Register werden im Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster bekannt gemacht. Auf schriftliche Anfrage und gegen Zahlung einer Gebühr ist die Einsichtnahme in das Register möglich. Dazu können Sie unser Formular für Akteneinsicht benutzen.

Folgende Angaben können in dem Register geändert werden: