Hinweise für Zahlungen

Um Zahlungen zügig abzuwickeln und das Eintragungsverfahren zu beschleunigen, möchten wir alle unsere Kunden bitten, den unten angeführten Hinweisen für Banküberweisungen zu folgen.

Beachten Sie bitte, dass nur eine begrenzte Zahl an Zeichen in die Felder „Absender“ und „Verwendungszweck“ durch unsere Bank übermittelt werden können. Aus diesem Grund möchten wir Sie bitten, den unten angeführten Leitlinien zu folgen.

FELD VERWENDUNGSZWECK. BITTE WIE FOLGT AUSFÜLLEN:

Verwenden Sie die in den Tabellen unten aufgeführten Codes, z. B.: CTM anstatt: ANMELDEGEBÜHR FÜR DIE EINTRAGUNG EINER GEMEINSCHAFTSMARK
Entfernen Sie vorangehende Nullen bei Zahlen und verwenden Sie keine Leerzeichen oder Gedankenstriche bei Fax- oder Telefonnummern, da sie unnötig Platz brauchen.
Betrifft die Zahlung mehr als eine Marke oder ein Geschmacksmuster, geben Sie nur die/das erste und letzte an, z. B. CTM-3558961-3558969, und senden Sie uns dann per Fax die genauen Angaben, um welche Marken oder Geschmacksmuster es sich dabei handelt.

Beispiele:

Gegenstand der Zahlung	Beispiel für Verwendungszweck der Zahlung
Anmeldegebühr (CTM = Community Trade Mark , Gemeinschaftsmarke) per E-Filing	CTM-5104422 Name der Marke E-00031516-S REF. JSE06
Anmeldegebühr (RCD = Registered Community Design , eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster) per E-Filing	RCD REF. JSE07 E-00031517-T
Widerspruch	CTM-4325047 OPP Name der Marke
Internationale Registrierung	CTM-4325047 INT
Eintragungsgebühr (CTM)	CTM-4325047 Name der Marke
Verlängerung (CTM)	CTM-509936 RENEW
Zahlung auf das laufende Konto Nr. 1361	ACC-1361
Beglaubigte Abschriften	CTM-1820061 COPIES
Übertragung mehrfacher Geschmacksmuster (erstes 1420061 und letztes 1420065)	RCD-1420061-1420065 TRANSF

Beschreibungscodes (nach Wichtigkeit)

Code	Beschreibung	Beispiel
ACC	Zahlung auf ein laufendes Konto	ACC-1361
OWN, REP	Inhaber-ID, Vertreter-ID (falls bekannt)	REP-10711
CTM, RCD	Name der Marke oder des Geschmacksmusters	CTM-5104422 RCD-1698
	Name der Marke oder des Geschmacksmusters	Name der Marke
REF	Interne Referenz des Anmelders	REF. JSE06
OPP, REC, RENEW, INSP, INT, TRANSF, INV, CONV, COPIES	Vorgangskennzeichen: Widerspruch (OPP), sonstige Eintragung (REC), Verlängerung (RENEW), Akteneinsicht (INSP), Internationale Registrierung (INT), Übertragung (TRANSF), Nichtigkeit (INV), Umwandlung (CONV), Beglaubigte Abschriften (COPIES)	OPP INT INV
FAX	Faxnummer	FAX(49)07511245574

ABSENDERFELD. BITTE WIE FOLGT AUSFÜLLEN:
Beispiele für Adressenangabe:

Anschrift	Beispiel
Name des Einzahlers Adresse des Einzahlers Postleitzahl und Ort des Einzahlers	JOHN SMITH LONGDRIVE 58 ED5 6V8 LONDON

Verwenden Sie einen Namen, der als Einzahler, Anmelder (Inhaber oder Vertreter), Widersprechender oder Absender identifiziert werden kann.
Als Name des Einzahlers, nur den Namen verwenden, ohne Abkürzungen wie: DIPL.-ING. PHYS, PATENT OFFICE
Wählen Sie bei künftigen Zahlungen dieselbe Art der Identifikation.

HABM

Geschmacksmuster

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