Praxishandbuch für Geschmacksmuster
Das „Praxishandbuch für eingetragene Geschmacksmuster“ des HABM verbindet die seit der letzten offiziellen Revision unverändert gebliebenen Teile der bestehenden Richtlinien mit den Änderungen, die die derzeitige Amtspraxis wiedergeben. In praktischer Hinsicht soll das Handbuch Nutzern des Systems der eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster und professionellen Beratern, die sicherstellen möchten, dass sie den neuesten Stand der Informationen benutzen, als erster Orientierungspunkt dienen. Sofern nicht anders angegeben, tritt die neue Version einen Monat nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Formale Änderungen der Richtlinien unterliegen der üblichen Konsultation, und der geänderte Entwurf wird vor seiner Annahme in die fünf Amtssprachen des HABM übersetzt und dem Verwaltungsrat zur Stellungnahme vorgelegt.