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Das Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern
Sie befinden sich hier: Home > Geschmacksmuster > Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Das Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster enthält Gemeinschaftsgeschmacksmustereintragungen, Eintragungen im Register und Informationen über Verlängerungen (Artikel 73 GGV und Artikel 14–16 GGDV). Die folgenden Informationen sind im Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster zu finden:
Auβerdem ist ein Abschnitt für öffentliche Zustellungen eingerichtet worden (Artikel 52 der GGDV).
Das Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird an jedem Arbeitstag des Amtes veröffentlicht.
Sie können das Blatt online oder in Form kompilierter PDF-Dateien einsehen.
Das Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist gemäß WIPO-Standard ST.80 strukturiert. Ausführliche Informationen über die Struktur und die Codes, die im Blatt für Gemeinschaftsmarken verwendet werden, sind im Vademecum zu finden: bg - es - cs - da - de - et - el - en - fr - it - lv - lt - hu - mt - nl - pl - pt - ro - sk - sl - fi - sv.
Suche im Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Eine Suche im Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster kann durch Eingabe eines Suchbegriffs im Feld „Schnellsuche Geschmacksmusterblatt“ (unten) durchgeführt werden. Die Suche erfolgt in den Dateien, die die im Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster veröffentlichten Geschmacksmuster enthalten.
Dateien, die den eingegebenen Suchbegriff enthalten, werden auf einer Ergebnisseite aufgeführt und enthalten folgende Angaben: