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Das Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern
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„Trademark 5“ (TM5) ist ein erneuerter Mechanismus für die institutionelle Zusammenarbeit, der 2012 aus dem Trilateralen Markenforum entstanden ist. Die Gruppe setzt sich aus den ursprünglichen Mitgliedern des Trilateralen Forums, dem Japanischen Patentamt (JPO), dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) sowie aus zwei neuen Mitgliedern, dem Koreanischen Amt für geistiges Eigentum (KIPO) und der chinesischen Behörde für Industrie und Handel (SAIC), zusammen.
Die TM5-Mitglieder treffen jährlich zusammen, um Projekte und Themen von gegenseitigem Interesse zu erörtern, die Anmeldern von Marken weltweit zugutekommen sollen. Grundlegendes Ziel ist die Harmonisierung von Arbeitsmethoden, Verfahren und Praktiken. Damit soll sichergestellt werden, dass Antragsteller sich nicht mit unterschiedlichen Kriterien auseinandersetzen müssen, wenn sie in den jeweiligen Ämtern Marken anmelden.
Die TM5-Mitglieder arbeiten derzeit an Projekten aus einem Gesamtarbeitsprogramm, in dessen Rahmen ein neuer projektmethodischer Ansatz entwickelt wurde, mit dem die Entwicklung von Kooperationsprojekten beschleunigt werden soll.
Das HABM wird die Sekretariatsleitung des Jahrestreffens 2012 übernehmen, das am 30./31. Oktober 2012 stattfinden soll. Neben Vertretern von Nutzerverbänden werden auch Vertreter der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) als Beobachter eingeladen.