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Das Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern
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RCD-ONLINE bietet einen einfachen Zugriff auf Informationen zu eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern (GGM).
Das Datum, an dem zuletzt Änderungen vorgenommen wurden, wird in Form von „Zuletzt aktualisiert am TT/MM./JJJJ“ unten auf der ersten Suchmaske angezeigt.
Die Informationen stammen aus den internen Systemen, die von dem HABM zur Bearbeitung von Geschmacksmustereintragungen verwendet werden, so wie sie in dem Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster veröffentlicht worden sind.
Mit RCD-ONLINE kann nicht mit absoluter Gewissheit festgestellt werden, ob in einem bestimmten Fall eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern keine älteren Rechte entgegenstehen.
Falls Sie alle verschiedenen durchsuchbaren Verfahrensstände über RCD-ONLINE einsehen möchten, können Sie das Rechtsstandglossar verwenden.