Aufgaben und Tätigkeiten

Die Verordnung zur Übertragung der Aufgaben der Beobachtungsstelle auf das HABM regelt die Zuständigkeit für ein breites Spektrum von Aufgaben in Bezug auf Forschung, Kommunikation, Verbreitung bewährter Praktiken sowie die Durchsetzung aller Arten von Rechten des geistigen Eigentums. Hierzu gehören nicht nur Marken und Geschmacksmuster, sondern sämtliche Rechte des geistigen Eigentums.

Zu den Aufgaben gehören:

Verbesserung des Verständnisses von Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums, einschließlich gewerblicher Schutzrechte, des Urheberrechts und damit verwandter Rechte, in ihrem Umfang und ihren Folgen;
Verbesserung des Verständnisses des Werts des geistigen Eigentums;
Verbesserung der Kenntnis bewährter Praktiken des öffentlichen und des privaten Sektors zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums;
Sensibilisierung der Bürger für die Folgen von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums;
Verbesserung der Sachkunde der an der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums mitwirkenden Personen;
Verbesserung der Kenntnis der technischen Instrumente zur Verhinderung und Bekämpfung von Nachahmungen und Piraterie, einschließlich Verfolgungs- und Rückverfolgungssystemen;
Verbesserung des Online-Austauschs zwischen den Behörden der Mitgliedstaaten und Förderung der Zusammenarbeit mit und zwischen den Zentralbehörden der Mitgliedstaaten für den gewerblichen Rechtsschutz, einschließlich des Benelux-Büros für geistiges Eigentum;
Förderung der internationalen Zusammenarbeit mit den für Fragen des geistigen Eigentums zuständigen Ämtern in Drittländern mit dem Ziel der Ausarbeitung von Strategien und der Entwicklung von Methoden, Kompetenzen und Instrumenten zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums.