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Das Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern
Im Rechtssinne ist eine Marke ein Zeichen, das dazu dient, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen zu unterscheiden.
Marken sind Worte, Logos, Formen oder sonstige sich zur Unterscheidung eignende grafisch darstellbare Merkmale. Es kann sich dabei zum Beispiel um die Form einer Ware, ihre Verpackung, Klänge oder Gerüche handeln.
Warum Ihre Marke eintragen?
Eine Marke erfüllt drei wesentliche Funktionen:
Eine Marke kann sich zu einem der wichtigsten Vermögensgegenstände eines Unternehmens entwickeln.
Die Eintragung einer Marke ist eine der besten Möglichkeiten, eine Marke zu verteidigen. Sie bietet die Möglichkeit sicherzustellen, dass kein anderer die Marke verwendet. Wenn Sie Ihre Marke nicht eintragen lassen, können andere dies tun und dadurch Ihre Rechte erwerben, um deren Waren und Dienstleistungen zu kennzeichnen.
Verbraucherentscheidungen im Alltag werden durch Marken beeinflusst. Eine starke Marke schafft eine Identität, begründet Vertrauen, unterscheidet Sie von Ihren Konkurrenten und erleichtert die Kommunikation zwischen Verkäufer und Käufer. Da häufig sehr viel Geld und Zeit in eine Marke investiert werden, lohnt es sich, dafür zu zahlen, die Marke vor Missbrauch zu schützen.
Was ist eine Ware oder eine Dienstleistung?
Im Rechtssinne ist jeder handelsfähige Gegenstand eine Ware. Eine Dienstleistung besteht in der auftragsgemäßen Vornahme von Handlungen und Geschäftsbesorgungen.
Worin unterscheidet sich eine Marke von anderen gewerblichen Schutzrechten wie etwa Patenten und Geschmacksmustern?
Alle gewerblichen Schutzrechte zielen darauf ab, die schöpferische Tätigkeit juristischer und natürlicher Personen zu schützen. Sie schützen jedoch unterschiedliche Aspekte.
Eine Marke bezeichnet die Herkunft von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens, so dass diese von denen der Konkurrenten unterschieden werden können.
Ein Geschmacksmuster schützt das Erscheinungsbild eines Erzeugnisses. Es kann nicht die Funktion eines Erzeugnisses schützen.
Ein Patent schützt die Funktion, den Betrieb oder die Konstruktion einer Erfindung. Eine Funktion ist nur dann patentierbar, wenn sie neu ist, gewerblich anwendbar und in solcher Weise beschrieben ist, dass das Verfahren reproduziert werden kann.