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Das Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern
Das Handbuch des HABM zur Markenpraxis verbindet die seit der letzten offiziellen Revision unverändert gebliebenen Teile der existierenden Richtlinien mit den Änderungen, die die derzeitige Amtspraxis wiedergeben und die vorher in Form von Praxisvermerken veröffentlicht oder auf andere Weise bekannt gemacht worden wären. In praktischer Hinsicht soll das Handbuch Nutzern des Gemeinschaftsmarkensystems und berufsmäßigen Beratern, die sicherstellen möchten, dass sie den neusten Stand der Informationen benutzen, als erster Orientierungspunkt dienen. Offizielle Änderungen der Richtlinien werden Gegenstand der herkömmlichen Konsultationen sein: der überarbeitete Entwurf wird in die fünf offiziellen Sprachen des HABM übersetzt und vor dessen Annahme dem Verwaltungsrat zwecks einer Bewertung zugeführt. Der Text der Teile der derzeitigen Richtlinien, die ohne Änderungen in das Handbuch eingefügt wurden, ist in SCHWARZ wiedergegeben. Diejenigen Textabschnitte des Handbuchs, die seit der letzten offiziellen Aktualisierung Gegenstand von Änderungen waren, erscheinen in BLAU. Die nachstehend FETTGEDRUCKTEN Links weisen darauf, dass die entsprechenden Abschnitte Gegenstand einiger Änderungen waren.