Rechtsprechung

Das HABM legt großen Wert auf Transparenz und hat deshalb bei der Einrichtung der Webseite mit großem Aufwand dafür gesorgt, dass dort nicht nur Informationen mit direktem Bezug auf die Eintragung von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern verfügbar sind, sondern auch ergänzende Informationen zu Entwicklungen im Marken- und Geschmacksmusterrecht sowie die europäische Rechtsprechung.

Die Rechtsprechung zur Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) kann auf drei Ebenen eingesehen werden:

Entscheidungen des Amtes:
Urteile des Gerichts (GE) und des Europäischen Gerichtshofs (GH)
Urteile der Gemeinschaftsmarkengerichte