Marken

• Was ist eine Marke?
• Was ist eine Gemeinschaftsmarke?
• Wie Schutz erlangt werden kann
  • Die Gemeinschaftsmarke
  • Internationale Registrierungen, in denen die EU benannt ist
  • Die GM im Vergleich zur internationalen Marke
• Ausweitung des Schutzes einer GM außerhalb der EU
• Häufig gestellte Fragen
  • 1. Allgemeine Fragen
  • 2. Anmeldeverfahren
  • 3. Gebühren und Zahlungsmodalitäten
  • 4. Vertretung vor dem HABM
  • 5. Das GM-Eintragungsverfahren
  • 6. Recherche
  • 7. Das GM-Register
  • 8. Widerspruch
  • 9. Löschungsverfahren
  • 10. Beschwerde
  • 11. Erweiterung
  • 12. Eintragung von internationalen Marken
  • 13. E-Business
• Das Eintragungsverfahren
  • Klassifizierung
  • Anmeldung
  • Prüfung
  • Veröffentlichung
  • Recherchen
  • Widerspruch
  • Eintragung
  • Änderungen im Register
  • Nichtigkeit und Verfall
  • Beschwerde
  • Mediation
  • Vertretung vor dem Amt
  • Akteneinsicht und Kopien
• Gebühren und Zahlungsmodalitäten
• Verlängerungen

• Blatt für Gemeinschaftsmarken
• Öffentliche Zustellungen
• Rechtsprechung
  • Entscheidungen des Amtes
  • Urteile des Gerichtshof der Europäischen Union
  • Urteile der Gemeinschaftsmarkengerichte
• Rechtstexte
  • Verordnungen und damit in Zusammenhang stehende Texte
  • Beschlüsse und Mitteilungen des Präsidenten
  • Administrative Beschlüsse
  • Richtlinien
  • Handbuch des HABM zur aktuellen Gemeinschaftsmarkenpraxis [EN]
  • Beschlüsse des Präsidiums der Beschwerdekammern
  • Internationale Verträge
  • Vollstreckung und gewerbliche Eigentumsrechte
  • Nationale Gesetzgebung zu GM und GGM