Sie befinden sich hier: Home > Marken > Blatt für Gemeinschaftsmarken

Blatt für Gemeinschaftsmarken

Das Blatt für Gemeinschaftsmarken enthält Anmeldungen und Eintragungen von Gemeinschaftsmarken sowie Eintragungen in das Register für Gemeinschaftsmarken (gemäß Artikel 89 GMV und Regel 85 GMDV). Folgende Informationen sind im Blatt für Gemeinschaftsmarken zu finden:

  • Gemeinschaftsmarkenanmeldungen;
  • Eintragungen einer Gemeinschaftsmarke;
  • spätere Eintragungen in das Register für Gemeinschaftsmarken (darunter spätere Eintragungen im Originalregister, die sich auf Änderungen, Rechtsübergänge, Lizenzen, Verzichtserklärungen usw. beziehen);
  • GM-Verlängerungen;
  • Umwandlungsanträge;
  • Wiedereinsetzungen in den vorigen Stand und
  • internationale Registrierungen, in denen die EU benannt ist.

 

Das Blatt für Gemeinschaftsmarken wird täglich herausgegeben.

oder
(*) Berichtigungen.



Der Aufbau des Blatts für Gemeinschaftsmarken entspricht dem WIPO-Standard ST.60 [en] (der WIPO-Empfehlung für markenbezogene bibliografische Daten). Ausführliche Informationen zum Aufbau des Blatts für Gemeinschaftsmarken und den darin verwendeten Codes können Sie dem Vademecum entnehmen (bg - es - cs - da - de - et - el - en - fr - it - lv - lt - hu - mt - nl - pl - pt - ro - sk - sl - fi - sv).