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Archivierte Neuigkeiten

Unterzeichnung bilateraler Kooperationsvereinbarungen mit dem kroatischen Amt
Am Rande der Verwaltungsratssitzung am 21. Mai und im Zusammenhang mit den vorbereitenden Arbeiten zum Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union unterzeichneten der Präsident des HABM und die Generaldirektorin des kroatischen Amtes für geistiges Eigentum (SIPO), Frau Ljiljana Kuterovac, die entsprechenden Abkommen, auf deren Grundlage eine volle Einbindung in den finanziellen und technischen Rahmen des Kooperationsfonds, Konvergenzprogramms und die GM- und GGM-Verbreitungsmaßnahmen möglich wird.
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22. Mai 2013
Präsident Campinos besucht die Slowakei
Der Präsident des HABM António Campinos traf mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico, dem Wirtschaftsminister Tomáš Malatinský und anderen Vertretern von Regierung, Industrie und Wissenschaft zusammen. Bei den Gesprächen wurde erörtert, wie das System zum Schutz geistiger Eigentumsrechte weiter gestärkt werden kann, damit es zur Förderung von Wachstum und Innovation in Europa beiträgt.
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17. Mai 2013
KIPO schließt sich TMclass an
Nun hat sich auch das koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO) TMclass angeschlossen. TMclass ist ein Online-Tool auf der Basis des Klassifikationssystems von Nizza, das Nutzern bei der Anmeldung einer Marke helfen soll, Waren und Dienstleistungen richtig zu klassifizieren. Neben der KIPO-Datenbank bietet es Zugang zu den Datenbanken der nationalen Ämter für geistiges Eigentum der EU und anderer wichtiger Ämter, darunter das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO), das japanische Patentamt (JPO) und das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum der Schweiz (IPI).
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16. Mai 2013
Veröffentlichung der Beschlüsse des HABM
Das HABM wird alle am oder nach dem 15. Mai 2013 getroffenen, nicht vertraulichen Beschlüsse des Präsidenten veröffentlichen. Derartige Beschlüsse wurden bisher nur in Ausnahmefällen veröffentlicht.
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15. Mai 2013
Demnächst in Luxemburg
Folgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, sind vor dem Gericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg für diese Woche geplant.
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13. Mai 2013
Markenseminar in Griechenland
Die Anwaltsvereinigung von Piräus veranstaltet heute, am 13. Mai ein Seminar zum Thema Marken in Griechenland. Vertreter des HABM, die an dem Seminar teilnehmen, werden Fragen im Zusammenhang mit dem Gemeinschaftsmarkensystem erörtern und dabei insbesondere auf seine Gemeinsamkeiten mit dem griechischen Markensystem und die bereits bestehende Komplementarität und Koexistenz der beiden Systeme eingehen.
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13. Mai 2013
HABM-Frühstückstreff bei der INTA
Mehr als 100 Delegierte nahmen anlässlich der Jahresversammlung der INTA im US-amerikanischen Dallas am Frühstückstreff des HABM teil. Der Präsident des HABM, António Campinos, stellte bei dem Treffen das Amt und seine Tätigkeiten vor. Den Delegierten wurden einige der Online-Tools des Amtes vorgestellt, darunter auch das Online-Klassifikationstool TMclass.
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8. Mai 2013
Treffen von HABM und ROSPATENT
Delegationen von HABM und ROSPATENT kamen am Montag, 29. April, unter der Leitung von HABM-Präsident António Campinos und dem Generaldirektor von ROSPATENT, Boris Simonov, in Barcelona zusammen.
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8. Mai 2013
HABM bei der INTA
Eine Delegation des HABM unter der Leitung von HABM-Präsident Campinos nimmt an der INTA-Jahrestagung in Dallas (USA) teil. Der speziell für diesen Anlass gestaltete Stand des HABM war während der Konferenz äußerst gut besucht. Delegierte testeten die verschiedenen IT-Werkzeuge, darunter TMview (mit nahezu 10 Millionen Marken) und TMclass sowie das Taxonomie- und das Ähnlichkeitswerkzeug und das gemeinsame Portal. Die Werkzeuge werden an interaktiven Stationen am HABM-Stand präsentiert
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7. Mai 2013
Demnächst in Luxemburg
Folgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, sind vor dem Gericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg für diese Woche geplant.
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6. Mai 2013
Marokkos Beteiligung an TMview steht kurz bevor
Vergangene Woche besuchte eine Delegation des HABM das marokkanische Amt für gewerbliches Eigentum (OMPIC) in Casablanca, um dessen bevorstehende Aufnahme in TMview zu erörtern und den Besuch seines Generaldirektors El Maliki am 21. Juni beim HABM vorzubereiten. An diesem Tag ist auch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung vorgesehen. Ein wichtiges Ergebnis des Delegationsbesuchs war die Entscheidung, während des Sommers die Daten des OMPIC zu veröffentlichen.
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6. Mai 2013
Auch Malta führt das Zeitrangprojekt ein
Malta hat als vierzehntes nationales Amt in der EU das Zeitrangprojekt eingeführt. Das maltesische Amt schließt sich somit Litauen, Estland, Lettland, Schweden, der Slowakei, Bulgarien, dem Benelux-Amt, Slowenien, Irland, Ungarn, Portugal, der Tschechischen Republik und Rumänien an.
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3. Mai 2013
Alicante News April 2013
Alicante News stellt den Nutzern des Gemeinschaftsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmustersystems stets aktualisierte Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz sowie zu allgemeinen Themen rund um das HABM zur Verfügung
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2. Mai 2013
Gemeinsame Mitteilung zur Anwendung von „IP Translator“
Nach der Veröffentlichung des Urteils in der Rechtssache „IP Translator“ im Juni 2012 haben das HABM und die nationalen Ämter für geistiges Eigentum in der EU in einer Reihe von Sitzungen die Auslegung der Nizza-Klassenüberschriften erörtert. Als erstes Ergebnis dieser Erörterungen haben die nationalen Ämter und das HABM heute auf ihrer jeweiligen Website eine gemeinsame Mitteilung zur Auslegung des „IP Translator“-Urteils veröffentlicht.
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2. Mai 2013
Harmonisation milestone for BOIP and SKIPO
The CP1 harmonisation of Classification of G&S Project has reached another important milestone by adding the Benelux Office for Intellectual Property (BOIP) and the Industrial Property Office of the Slovak Republic (SKIPO)to the list of harmonised Offices.
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30. April 2013
Sitzung der Interessenvertreter der Beobachtungsstelle
Die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums hielt am 29. April in Brüssel eine nicht öffentliche Sitzung der Interessenvertreter ab.
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30. April 2013
Demnächst in Luxemburg
Folgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, sind vor dem Gericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg für diese Woche geplant.
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29. April 2013
Verbindungstreffen Marken
Das 9. Verbindungstreffen zu Marken findet am 23./24. April in Alicante statt. 35 internationale Ämter für gewerbliche Schutzrechte, einschließlich der WIPO und aller nationalen Ämter der EU, treffen mit Mitarbeitern des HABM zusammen, um Fragen wie die Harmonisierung der Praxis der Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen bei Marken und die Vereinheitlichung von Klassenüberschriften zu erörtern.
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23. April 2013
Demnächst in Luxemburg
Folgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, sind vor dem Gericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg für diese Woche geplant.
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22. April 2013
Hochrangige Konferenz zur Produktpiraterie in Dublin
In Dublin wird in dieser Woche über eine EU-weite Antwort auf Produktpiraterie diskutiert. Vertreter von einigen der größten europäischen Firmen und Vertreter von EU-Mitgliedstaaten kommen zu einer hochrangigen Konferenz zusammen, die über die EU-Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums von der Europäischen Kommission und dem HABM organisiert wird.
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22. April 2013
Malta schließt sich dem „Similarity“-Projekt an
Das HABM freut sich, die Aufnahme des maltesischen IP-Amtes (CD IPRD) in das „Similarity“-Projekt des Kohäsionsfonds bekanntzugeben.
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18. April 2013
Neue HABM-Informationssitzung anlässlich der INTA-Jahresversammlung
Das HABM und eine Reihe seiner EU-Partner werden im Mai an der Jahresversammlung der INTA in Dallas teilnehmen.
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17. April 2013
Beobachtungsstelle – Sitzung der Arbeitsgruppe für geistiges Eigentum in der digitalen Welt
Die Arbeitsgruppe für geistiges Eigentum in der digitalen Welt der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums hat ihre erste Sitzung abgehalten.
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16. April 2013
Seminar zum Thema Markenschutz in Russland
Das HABM veranstaltet am 30. April in Barcelona ein Seminar mit dem Titel „Marken- und Geschmacksmusterschutz in der Russischen Föderation und damit zusammenhängende Fragen“.
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16. April 2013
Demnächst in Luxemburg
Folgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, sind vor dem Gericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg für diese Woche geplant.
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15. April 2013
Abschluss der Feiern zum 10. Jahrestag des Gemeinschaftsgeschmacksmusters in Alicante
Die internationale Geschmacksmusterkonferenz, die anlässlich des 10. Jahrestages des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters in Alicante abgehalten wurde, ist heute zu Ende gegangen.
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9. April 2013
Demnächst in Luxemburg
Folgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, sind vor dem Gericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg für diese Woche geplant.
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8. April 2013
Erweiterte Verfügbarkeit des Informationszentrums
Das Informationszentrum des HABM steht Anrufern ab sofort täglich von 9.00 bis 13.00 und von 14.00 bis 17.00 Uhr zur Verfügung.
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8. April 2013
Fordham-Konferenz zu geistigem Eigentum
HABM-Präsident António Campinos nimmt an der 21. Fordham-Jahreskonferenz zu Recht und Politik im Bereich des geistigen Eigentums teil.
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4. April 2013
Alicante News März 2013
Alicante News stellt den Nutzern des Gemeinschaftsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmustersystems stets aktualisierte Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz sowie zu allgemeinen Themen rund um das HABM zur Verfügung
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2. April 2013
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