• Aufgehobene Beschlüsse
• Beschlüsse, die keine Relevanz mehr haben

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Aufgehobene Beschlüsse

NR. EX-06-5	3. Juli 2006	über die elektronische Einreichung von Widersprüchen
NR. EX-06-3	18. Mai 2006	über die elektronische Zahlung von Gebühren per Kreditkarte
NR. EX-05-3	10. Oktober 2005	über die elektronische Anmeldung von Hörmarken
NR. EX-04-6	14. Dezember 2004	betreffend die Zustellung durch technische Kommunikationsmittel
NR. EX-04-3	26. November 2004	über die elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsmarken
NR. EX-03-8	25. Juni 2003	über die elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern
NR. EX-03-3	20. Januar 2003	zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-01-1 vom 27. Juli 2001 über die Entrichtung von Gebühren per Kreditkarte in den Räumlichkeiten des Amtes
NR. EX-02-2	7. November 2002	über die elektronische Einreichung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen und Wider-sprüchen (geändert durch die Beschuß Nr. EX-04-03 vom 26. November 2004, Nr. EX-05-03 vom 10. Oktober 2005 und Nr. EX-06-5 vom 3. Juli 2006))
NR. EX-01-1	27. Juli 2001	über die Entrichtung von Gebühren per Kreditkarte in den Räumlichkeiten des Amtes (geändert durch die Beschlüsse Nr. EX-03-03 vom 20. Januar 2003) [EN]
NR. EX-96-5	30. Juli 1996	über öffentliche Zustellung
NR. EX-96-6	15. Juli 1996	zur Bestimmung des geringfügigen Betrages einer Gebühr oder eines Preises
NR. EX-96-3	5. März 1996	über die bei der Beanspruchung einer Priorität oder eines Zeitrangs vorzulegenden Nachweise

 

Beschlüsse, die keine Relevanz mehr haben

NR EX-07-3	22. Juni 2007	zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-06-6 des Präsidenten des Amtes vom 20. November 2006 zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-06-6	20. November 2006	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-06-2	17. Januar 2006	zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-05-7 des Präsidenten des Amtes vom 31. Oktober 2005 zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-05-7	31. Oktober 2005	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-05-2	11. Mai 2005	zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-04-5 des Präsidenten des Amtes vom 30. November 2004 zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-04-5	30. November 2004	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-04-02	15. Januar 2004	zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-03-40 des Präsidenten des Amtes vom 28. Oktober 2003 zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-03-40	28. Oktober 2003	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-02-37	30. Oktober 2002	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-01-56	20. November 2001	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-01-42	29. Juni 2001	zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-00-33 des Präsidenten des Amtes vom 27. November 2000 zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-00-33	27. November 2000	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-00-31	23. November 2000	zur den Feiertagen im Jahr 2001
NR. ADM-99-34	9. November 1999	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-99-23	31. Mai 1999	zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-98-31 des Präsidenten des Amtes vom 4. November 1998 zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-98-31	4. November 1998	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-98-22	29. Juni 1998	zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-97-39
NR. ADM-97-39	31. Oktober 1997	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-96-12	27. November 1996	zur Festsetzung des Preises für das Verzeichnis der zugelassenen Vertreter beim HABM
NR. EX-96-11	20. November 1996	zur Festsetzung des Preises für das Blatt für Gemeinschaftsmarken
NR. ADM-96-29	8. November 1996	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-95-23	22. Dezember 1995	zur Festlegung der Tage und Uhrzeiten, an denen das Amt zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-95-1	22. Dezember 1995	zur Bestimmung der Zahl der einzureichenden Wiedergaben der Marke

 

 

Last updated on: 07/01/2008