OAMI-ONLINE - Beschlusses des Präsidenten

Beschlüsse des Präsidenten

Beschlüsse des Präsidenten
NR. ADM-04-02	15. Januar 2004	zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-03-40 des Präsidenten des Amtes vom 28. Oktober 2003 zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-03-9	9. Dezember 2003	zur Annahme der Prüfungsrichtlinien zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster
NR. EX-03-10	27. November 2003	zur Inkraftsetzung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt
NR. ADM-03-40	28. Oktober 2003	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-03-8	25. Juni 2003	über die elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern
NR. EX-03-7	20. Februar 2003	zur Inkraftsetzung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt
NR. EX-03-6	20. Januar 2003	zur Bestimmung des geringfügigen Betrags einer Gebühr oder eines Preises
NR. EX-03-5	20. Januar 2003	über die formalen Voraussetzungen von Prioritäts- und Senioritätsansprüchen
NR. EX-03-4	20. Januar 2003	über Zustellungen in Verfahren zu eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern
NR. EX-03-3	20. Januar 2003	zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-01-1 vom 27. Juli 2001 über die Entrichtung von Gebühren per Kreditkarte in den Räumlichkeiten des Amtes
NR. EX-03-2	20. Januar 2003	zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-99-1 vom 12. Januar 1999 über die Festlegung der Entschädigungen und Vergütungen, die Zeugen und Sachverständigen gewährt wird
NR. EX-03-1	20. Januar 2003	zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-96-1 vom 11. Januar 1996 über die Eröffnung von laufenden Konten bei dem Amt
NR. EX-02-2	7. November 2002	über die elektronische Einreichung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen und Wider-sprüchen (geändert durch die Beschuß Nr. EX-04-03 vom 26. November 2004, Nr. EX-05-03 vom 10. Oktober 2005 und Nr. EX-06-5 vom 3. Juli 2006))
NR. ADM-02-37	30. Oktober 2002	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-02-1	19. April 2002	zur Inkraftsetzung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt
NR. EX-01-1	27. Juli 2001	über die Entrichtung von Gebühren per Kreditkarte in den Räumlichkeiten des Amtes (geändert durch die Beschlüsse Nr. EX-03-03 vom 20. Januar 2003) [EN]
NR. ADM-01-56	20. November 2001	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-00-37	9. Juli 2001	über den Erlass eines Kodex für gute Verwaltungspraxis
NR. ADM-01-42	29. Juni 2001	zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-00-33 des Präsidenten des Amtes vom 27. November 2000 zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-01-013	14. März 2001	bezüglich der Praktika, die das HABM jungen Hochschulabsolventen anbietet
NR. EX-00-1	27. November 2000	über Eintragungen in das Gemeinschaftsmarkenregister
NR. ADM-00-33	27. November 2000	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. ADM-00-31	23. November 2000	zur den Feiertagen im Jahr 2001
NR. ADM-00-10	23. Mai 2000	über die Organisation der Beschwerdekammern
NR. ADM-99-34	9. November 1999	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-99-3	4. November 1999	zur Inkraftsetzung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt
NR. ADM-99-24	31. Mai 1999	über die Bedingungen und Modalitäten der internen Untersuchungen zur Bekämpfung von Betrug, Korruption und sonstigen rechtswidrigen Handlungen, die verwaltungs- oder strafrechtlich geahndet werden könnten
NR. ADM-99-23	31. Mai 1999	zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-98-31 des Präsidenten des Amtes vom 4. November 1998 zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-99-1	12. Januar 1999	über die Festlegung der Entschädigungen und Vergütungen, die Zeugen und Sachverständigen gewährt wird (geändert durch die Beschlüsse Nr. EX-03-02 vom 20. Januar 2003) [EN]
NR. EX-98-3	26. November 1998	zur Inkraftsetzung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt
NR. ADM-98-31	4. November 1998	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-98-1	30. Juni 1998	zur Inkraftsetzung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt
NR. ADM-98-22	29. Juni 1998	zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-97-39
NR. ADM-98-4	20. Februar 1998	über das Organigramm des Amtes
NR. ADM-97-39	31. Oktober 1997	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-97-1	1. April 1997	zur Bestimmung der Form von Entscheidungen, Mitteilungen und Bescheiden des Amtes
NR. EX-96-12	27. November 1996	zur Festsetzung des Preises für das Verzeichnis der zugelassenen Vertreter beim HABM
NR. EX-96-11	20. November 1996	zur Festsetzung des Preises für das Blatt für Gemeinschaftsmarken
NR. ADM-96-29	8. November 1996	zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
NR. EX-96-9	25. Oktober 1996	zur Festsetzung des Preises für Daten über Gemeinschaftsmarkenanmeldungen für das Jahr 1997
NR. EX-96-7	30. Juli 1996	zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-96-1 über die Eröffnung von laufenden Konten bei dem Amt
NR. EX-96-5	30. Juli 1996	über öffentliche Zustellung
NR. EX-96-6	15. Juli 1996	zur Bestimmung des geringfügigen Betrages einer Gebühr oder eines Preises
NR. EX-96-3	5. März 1996	über die bei der Beanspruchung einer Priorität oder eines Zeitrangs vorzulegenden Nachweise
NR. EX-96-1	11. Januar 1996	über die Eröffnung von laufenden Konten bei dem Amt (geändert durch Beschluß Nr. EX-96-7 vom 30. Juli 1996, Beschluß Nr. EX-03-1 vom 20. Januar 2003 und Beschluß Nr. EX-06-1 vom 12. 1. 2006)
NR. EX-95-1	22. Dezember 1995	zur Bestimmung der Zahl der einzureichenden Wiedergaben der Marke
NR. ADM-95-23	22. Dezember 1995	zur Festlegung der Tage und Uhrzeiten, an denen das Amt zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden