Mitteilung Nr. 10/04 des Präsidenten des Amtes vom 14. Dezember 2004

über neue Formblätter

Im Jahr 2003 wurde eine Arbeitsgruppe “Formblätter” eingesetzt, in der alle Abteilungen vertreten waren. Die Arbeitsgruppe hatte den Auftrag, die Formblätter dem neuen Tätigkeitsbereich Geschmacksmuster anzupassen, der Erweiterung Rechnung zu tragen, bisher noch fehlende Formblätter zu erstellen, die Verknüpfung mit dem Madrider Protokoll zu gewährleisten und schließlich die Formblätter und erläuternden Hinweise soweit wie möglich zu harmonisieren und zu vereinfachen.

Nach Abschluss dieser Arbeiten stehen nun mehrere neue Formblätter zur Verfügung. Sie können auf der Webseite des Amtes abgerufen werden. Eine Papierversion ist beim Amt erhältlich. Die Formblätter werden durch erläuternde Hinweise ergänzt, die ebenfalls auf der Webseite zur Verfügung gestellt werden, sobald alle Sprachversionen vorliegen.

Die folgenden Formblätter sind neu hinzugekommen:

• Akteneinsicht
• Sonstige Eintragungen
• Verlängerung

Die folgenden Formblätter wurden geändert:

• Anmeldung GM
• Beschwerde (GM und GGM)
• Widerspruch
• Löschung (neu: gesonderte Formblätter für Nichtigkeit und Verfall)

Die Formblätter für Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Anmeldung und Nichtigkeit) wurden nicht geändert.

Wubbo de Boer
Präsident