Übersicht
Die Gemeinschaftsmarke
Inhaltsübersicht
Alles über die Gemeinschaftsmarke
Das HABM und die Gemeinschaftsmarke
Zehn gute Gründe für die Gemeinschaftsmarke
Praktische Aspekte
Häufig gestellte Fragen
e-filing
Formulare und Hinweise
EUROACE
Gebühren, Zahlungen, finanzielle Informationen
Der online Zugang zu GM-Akten erfolgt via CTM-ONLINE
Richtlinien
Praxisvermerk
Vertretung:
Änderungen der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke
Mitteilung Nr. 2/03 des Präsidenten des Amtes vom 10. Februar 2003 über die Erfassung von Vollmachten in der Hauptabteilung Marken- und Musterverwaltung
Recherche:
An die Inhaber und Vertreter von GM-Anmeldungen – Art. 39 Absatz 6 GMV betreffend die Übermittlung von Recherchenberichten(EN
)
Bericht über die Handhabung des Suchsystems (EN)
Benutzerhinweise für die Einsichtnahme in Akten und Kopien
(EN)
-
Legalisierung beglaubigter Kopien aus dem Register für Gemeinschaftsmarken
Verschiedenes
Juristische Aspekte
Beschlüsse - Mitteilungen des Präsidenten
Beschlüsse des Präsidiums der Beschwerdekammern
Verordnungen über die Gemeinschaftsmarke
Vorschlag für eine Entscheidung... über die Genehmigung des Beitritts der Europäischen Gemeinschaft zum Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, angenommen in Madrid am 27. Juni 1989 (96/C 293/05)
Vorschlag für eine Verordnung... über die Gemeinschaftsmarke, damit der Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken unterzeichnet in Madrid am 27. Juni 1989, wirksam wird (96/C 300/09)
Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rates, vom 21. Dezember 1988, zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken
Nationale Vorschriften auf dem Gebiet des Markenrechts
Entscheidungspraxis des HABM
Der Gerichtshof und das Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften
Die Gemeinschaftsmarkengerichte
Mitgliedstaaten:
-
Mitgliedstaaten der Europäischen Union
-
Beitrittskandidaten
-
Mitgliedstaaten der WTO (EN)
- Verbandsstaaten der Pariser Verbandsübereinkunft
(EN)
(FR)
- Verbandsstaaten des Madrider Abkommens und des Protokolls zum Madrider Abkommen
(EN
)
(FR)
Geographical scope[EN]
Veröffentlichungen
&
Statistiken
Blatt für Gemeinschaftsmarken
Amtsblatt
OAMI News
Nationales Recht zur Gemeinschaftsmarke
Textsammlung zur Gemeinschaftsmarke
Wöchentliche, monatliche und jährliche Statistiken
