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Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen: BG - ES - CS - DA - DE - ET - EL - EN - FR - IT - LV - LT - HU - MT - NL - PL - PT - RO - SK - SL - FI - SV Erläuternde Anmerkungen: ES - DE - EN - FR - IT NIZZAER KLASSIFIKATION Die Internationale (NIZZAER) Markenklassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken dient der Festlegung des Schutzumfangs für Marken. Obwohl die Europäische Gemeinschaft dem Abkommen von Nizza nicht angehört, hat das HABM die Nizzaer Klassifikation übernommen und schreibt ihre Verwendung für Anmelder einer Gemeinschaftsmarke vor. Derzeit gilt die 9. Ausgabe. Die Nizzaer Klassifikation ist in Klassen von Waren (Klassen 1 bis 34) und Dienstleistungen (Klassen 35 bis 45) untergliedert. Die Überschriften beinhalten allgemeine Angaben zu den Waren und Dienstleistungen der jeweiligen Klasse. Links zu diesen Überschriften befinden sich am oberen Ende der Seite. Um festzustellen, zu welcher Klasse eine Ware oder Dienstleistung gehört, empfiehlt sich die EUROACE -Suche. EUROACE ist eine Datenbank mit Begriffen zur Beschreibung von Waren und Dienstleistungen, die vom Amt ohne weiteres akzeptiert werden. Wenn der Anmelder diese Begriffe verwendet, kann er sicher sein, dass das Amt keine Einwände erhebt, womit sich die Bearbeitungszeit der Anmeldung spürbar verkürzt, da der Anmelder nicht mit Rückfragen seitens des Amts rechnen muss. Alle Begriffe entsprechen der 9. Ausgabe der im Abkommen von Nizza festgelegten Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen. Die EUROACE -Suchmaschine ermöglicht dem Benutzer die Durchführung von Recherchen zu Bezeichnungen von Waren und Dienstleistungen und den entsprechenden Klassennummern, jedoch ausschließlich zu Informationszwecken. Vom Amt verwendete und anerkannte Begriffe machen inhaltlich einen großen Teil der EUROACE -Datenbank aus. Um eine richtige Zuordnung zu gewährleisten, wurden sie sorgfältig geprüft, aber möglicherweise nicht immer in die anderen Amtssprachen der Europäischen Union übersetzt. Das heißt, dass nicht alle Begriffe in sämtlichen Sprachen verfügbar sind und somit die Ergebnisse einer Anfrage je nach Spracheingabe unterschiedlich ausfallen können. Das Amt bemüht sich aber nachdrücklich um die Übersetzung und Validierung der Begriffe in möglichst vielen Sprachen, und es erfolgt eine schrittweise Aktualisierung der Begriffe. EUROACE ist als operative Klassifizierungshilfe für alle Sprachen gedacht, wird aber diesem Anspruch derzeit nur in Englisch gerecht. EURONICE EURONICE ist eine Übersetzungsdatenbank mit Begriffen zur Beschreibung von Waren und Dienstleistungen. Die EURONICE online-Suchmaschine enthält Übersetzungen der am häufigsten von Gemeinschaftsmarkenanmeldern verwendeten Begriffe zur Beschreibung von Waren und Dienstleistungen. Diese Datenbank enthält derzeit rund 17000 Eintragungen, die in den 22 offiziellen Amtssprachen der Europäischen Union verfügbar sind. Obwohl größte Sorgfalt auf die Aktualisierung der Datenbank verwendet wird, sollte sie ausschließlich zu Informationszwecken und nur im Hinblick auf die Übersetzung von Begriffen verwendet werden. Für die Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen ist ausschließlich das offizielle EUROACE-Tool zu konsultieren. Wichtiger Hinweis! Weitere Angaben zur Haftung entnehmen Sie bitte unserer Haftungsausschlussklausel.
Zuletzt aktualisiert:27/03/2007
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