Am 1.Oktober 2004 trat die die Europäische Gemeinschaft dem Madrider Protokoll bei. Eine Gemeinschaftsmarke kann somit als Grundlage für eine internationale Markenanmeldung dienen und umgekehrt kann im Wege einer internationalen Registrierung der Schutz einer Marke auf das gesamte Gebiet der EU erstreckt werden.
Die neue Version von CTM-ONLINE (seit Juli 2004 in Betrieb) wurde entsprechend weiter entwickelt und enthält nun auch Angaben zu internationalen Registrierungen, in denen die EG benannt ist, sowie zu internationalen Anmeldungen, die sich auf eine Gemeinschaftsmarke stützen. Des Weiteren wurden zusätzliche Suchkriterien hinzugefügt.
Was ist neu?
Die Suchoptionen: Suche nach alle Marken oder eingeschränkte Suche nach nur Gemeinschaftsmarken, internationale Registrierungen, in denen die EG benannt ist, oder nach Gemeinschaftsmarken, auf die eine internationale Anmeldung gestützt wurde.
In der Ergebnisliste erfolgt ein Hinweis auf die Markenbasis und - falls vorhanden - werden zusätzliche Angaben auf der Seite mit detaillierten Angaben zur Marke geliefert.
… zusätzlich zu den im Juli 2004 eingführten Verbesserungen:
mehr Informationen über das Eintragungsverfahren, die täglich aktualisiert werden
zahlreiche Links zu anderen Datenbanken, wie beispielsweise zur HABM-Entscheidungspraxis (Zurückweisungen, Widersprüche, Nichtigkeit, Beschwerden) und zu Curia, der Datenbank des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und des Gerichts erster Instanz
Verbesserung der einfachen Suche:
Suche nach Art der Marke
Suche nach Wortlaut der Marke anhand des Wortstamms - z. B. films, filmed, filming
Suche nach Codes der Wiener Klassifikation bei Bildmarken
Verbesserung der erweiterten Suche:
Suche nach Wortlaut der Marke unter Verwendung von erweiterten Operatoren (Boolesche Operatoren) und Platzhaltern
Suche nach Nizzaer Klassennummer
Suche nach Anmeldetag oder nach Tag der Eintragung
Suche nach Verfahrensstand
Beschränkte Suche nach Marken mit/ohne
erlangter Unterscheidungskraft
Verbesserungen bei den Suchergebnissen:
Möglichkeit, die Suchergebnisse nach Name, Anmeldenummer oder Anmeldetag zu sortieren, in aufsteigender oder absteigender Reihenfolge
Innerhalb von max. 1000 Suchergebnissen kann navegiert werden
Die Option Suche verfeinern (Suche innerhalb der Suchergebnisse) kann auf der Grundlage der unbegrenzten Ergebnisse durchgeführt werden
Detailliertere Angaben zum Verfahrensstand
& visualisierte Darstellung
Ausführliche Übersicht zum Verlauf der Verfahrensstände
Detaillierte Angaben zu Widerspruch,
Nichtigkeit, Beschwerde und sonstigen Eintragungen
