HABM Jahresbericht 2010

Das HABM führt eine Vielzahl an Kooperations- und Konsultationssitzungen mit Interessengruppen in der EU durch, darunter mit nationalen Ämtern für den gewerblichen Rechtsschutz, der Europäischen Kommission, Nutzergruppen und Vertretern der Justiz.

Jedes Jahr werden gut besuchte Verbindungstreffen mit nationalen Ämtern durchgeführt, bei denen es um Marken, Geschmacksmuster und technische/informationstechnische Themen geht. Die Sitzungen werden dazu genutzt, sich über bewährte Verfahren auszutauschen und Innovationen zu erörtern. 2010 wurde bei der technischen Verbindungssitzung zum Beispiel über das Potenzial von Cloud-Computing gesprochen.

Hinsichtlich der Zusammenarbeit mit der Justiz veranstaltet das HABM eine viel beachtete Seminarreihe für Richter an den Gemeinschaftsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Gerichten in den EU-Mitgliedstaaten. 2010 und 2011 wird mit einer Teilnahme von mehr als 400 Richtern an den Seminaren in Alicante gerechnet, um über Durchsetzungsaspekte zu diskutieren.

Es gibt eine langjährige Erfahrung mit Kooperationsprojekten mit verschiedenen Interessengruppen zu Themen wie Schulung, Information, Instrumente für E-Learning und E-Business. Dazu gehört eine intensive Zusammenarbeit bei Datenbanken und Informationswerkzeugen, einschließlich des bekannten Projekts TMview, bei dem Daten aus Markendatenbanken zusammengeführt wurden, sowie das Klassifikationsprojekt EuroClass.

Seit 2009 dient der Kooperationsfonds des HABM mit einem Volumen von 50 Mio. EUR (siehe das gesonderte Kapitel) als wichtiges Instrument für die Fortführung einer Vielzahl von Kooperationsinitiativen wie TMview und EuroClass sowie für die Unterstützung zahlreicher neuer Projekte.