Kooperationsfonds

Eines der Hauptziele des Strategieplans des HABM ist der Aufbau eines echten Europäischen Netzwerks Marken und Geschmacksmuster, das sich für einen Abbau der Unterschiede in den Vorgehensweisen der Ämter einsetzen und damit den Nutzern das Leben erleichtern wird.

Eine solche Konvergenz ist wichtig, da das europäische System von Marken und Geschmacksmustern auf dem Grundsatz der Koexistenz von HABM und nationalen Ämtern fußt, die Unternehmern und KMU unterschiedliche Möglichkeiten für den Schutz ihrer Rechte in der EU bieten.

Damit dieser Grundsatz zum Tragen kommt, sollte die Entscheidung der Nutzer darüber, wo sie ihre Marken- oder Geschmacksmusterrechte schützen lassen – also auf einzelstaatlicher oder auf EU-Ebene -, allein auf strategische Entscheidungen des Unternehmens zurückgehen und nicht durch Unterschiede bei Vorgehensweisen oder Instrumenten bestimmt werden.

Letztendliches Ziel ist es, den Nutzern gleichermaßen gute Qualität zu bieten, unabhängig davon, ob sie sich für eine Eintragung auf nationaler oder auf EU-Ebene entscheiden.

Um das Fundament für dieses EU-Netzwerk Marken und Geschmacksmuster zu legen, wurden drei Initiativen ins Leben gerufen: Arbeit an der Konvergenz von IT-Tools im Rahmen des Kooperationsfonds, freiwillige Abstimmung der Vorgehensweisen im Rahmen eines Konvergenzprogramms, und zunehmende Harmonisierung der Rechtsvorschriften unter Federführung der Europäischen Kommission.

Kooperationsfonds

Der Kooperationsfonds ist das Hauptinstrument, das das HABM und andere beteiligte Kreise wie nationale Ämter für den gewerblichen Rechtsschutz und Nutzerorganisationen zur Förderung der Harmonisierung von IT-Tools und der Modernisierung der Ämter in der EU einsetzen.

Der Fonds wurde 2009 mit einem Haushalt von 50 Mio. EUR eingerichtet und hat einen unabhängigen Verwaltungsausschuss. Dieser Verwaltungsausschuss unter seinem Vorsitzenden Lord Mogg berät den Präsidenten des HABM bei der Ermittlung von Projekten, der Mittelzuteilung und den Regeln, nach denen der Fonds verwaltet wird.

Derzeit sind 18 Projekte für den Fonds geplant, zu denen auch die bereits zuvor bestehenden gemeinsamen Datenbanken TMview und EuroClass gehören. 2011 fanden für die meisten Projekte Auftaktsitzungen statt und konnten deutliche Fortschritte erzielt werden.

Im Verlauf des Jahres 2011 konnten einige wichtige Meilensteine erreicht werden. So wurden die Projekte „Softwarearchitektur und TM-XML“ und „Zeitrang“ abgeschlossen. Das erste Projekt verzeichnete die Funktionen verschiedener Ämter für den gewerblichen Rechtsschutz und legte die Mittel für die Schaffung kompatibler Tools fest. Dieses Projekt ist von zentraler Bedeutung, damit die noch zu schaffenden Tools interoperabel sind und „miteinander sprechen“ können. Im Projekt „Zeitrang“ wurde eine Lösung gefunden, um Aufzeichnungen zum Zeitrang in den Online-Datenbanken der nationalen Ämter abrufbar zu machen.

Weiterhin ist die Zahl der Ämter deutlich gestiegen, die an den gemeinsamen Datenbankprojekten TMview und EuroClass teilnehmen. Anfang 2012 boten die insgesamt 17 an TMview teilnehmende Ämter Zugang zu insgesamt fast 7 Mio. Marken und enthielt die Klassifikationsdatenbank EuroClass Daten von 20 Ämtern. Beide Datenbanken sollen weiter wachsen und alle Ämter in der EU abdecken; Interesse an ihnen haben auch andere internationale Ämter geäußert, womit sie möglicherweise weltweite Informationsquellen werden könnten.

Im Jahresverlauf 2011 fand eine Reihe gut besuchter Sitzungen mit externen Partnern aus nationalen Ämtern, Nutzerorganisationen sowie des EPA und der WIPO statt.

Neben den bereits erwähnten Initiativen liefen im Januar folgende Projekte des Kooperationsfonds an: Bildsuche, Weitergabe und Harmonisierung von Qualitätsstandards, DesignView, Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, E-Learning und CESTO (gemeinsames Instrument zur Unterstützung der Prüfer).

Im Oktober fanden Auftaktsitzungen für eine weitere Gruppe von Projekten, einschließlich des künftigen Softwarepakets, statt, das mit einem Tool für die elektronische Einreichung von Gemeinschaftsmarken den Anfang macht. Das künftige Softwarepaket ist das größte Einzelprojekt des Kooperationsfonds und umfasst insgesamt zehn Unterpakete, die sich mit E-Business-Dienstleistungen und Back-Office-Systemen für Geschmacksmuster und Marken befassen. Außerdem wurde im November ein Prognoseprojekt wieder aufgegriffen, für das eine Auftaktsitzung im Februar 2012 angesetzt ist.

Würden alle Ämter alle Projekte umsetzen, gäbe es theoretisch mehr als 400 Durchführungsprojekte. Derzeit wurde die Durchführung in 219 Fällen vereinbart, in denen Vertreter aller 25 nationalen Ämter und neun Verbraucherorganisationen zusammenarbeiten.

Der enorme Arbeitsaufwand bei allen Projekten des Kooperationsfonds entspricht 100 000 Personentagen oder 450 Vollzeitstellen für ein Jahr.

Ende 2011 arbeiteten bereits 200 Personen in nationalen Ämtern, Verbraucherorganisationen und im HABM an gemeinsamen Projekten, und ihre Zahl dürfte im Verlauf des Jahres 2012 auf 500 ansteigen, wenn nämlich die Arbeiten an den IT-Projekten ihren Höhepunkt erreichen.

Ein spezieller Abschnitt auf der HABM-Website bietet aktuelle Informationen zum Kooperationsfonds und zu den Fortschritten laufender Projekte.

Internetadresse:
http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/QPLUS/OHIMCooperationFund.de.do