HABM Akademie

Die HABM-Akademie (Schulung und Fortbildung) wurde im Mai 2011 zur Unterstützung der strategischen Ziele des Amtes und als führendes Element des Amtes für die Mitarbeiterentwicklung und den Informationsaustausch mit anderen interessierten Kreisen gegründet.

Die Akademie ist seitdem nicht nur für die Kontrolle interner Ausbildungsaktivitäten zuständig, sondern war auch an einer Reihe wichtiger Veranstaltungen mit Experten anderer Ämter und der Justiz beteiligt.

Auf dem Programm des IP-Seminars des HABM vom 26. September bis 7. Oktober standen Vorträge und Arbeitssitzungen für rund 50 Experten aus den nationalen Ämtern für den gewerblichen Rechtsschutz in EU-Mitgliedstaaten und Bewerberländern.

Zu den Themen, die auf dieser intensiven zweiwöchigen Veranstaltung behandelt wurden, gehörten detaillierte Überblicke über die Systeme der Gemeinschaftsmarke und des Gemeinschaftsgeschmacksmusters sowie über die Arbeit des HABM. Ferner wurden Sitzungen zu den Themen Prüfungspraxis, Verwechslungsgefahr, geografische Angaben und E-Business angeboten. Es gab Vorträge über die Rolle der Beschwerdekammern und über die jüngste Rechtsprechung aus Luxemburg sowie eine in Zusammenarbeit mit der International Trademark Association organisierte hochrangige Veranstaltung über Einzelhandelsdienstleistungen.

Ebenfalls im Oktober veranstaltete die Akademie ein großes Symposium für Richter, an dem 50 Richter des Europäischen Gerichtshofes und aus Mitgliedstaaten teilnahmen. Diese Veranstaltung am 13./14. Oktober war Teil der vom HABM unterstützten Initiative „Europäisches Richternetzwerk“, an der sich seit ihrer Gründung vor vier Jahren mehr als 600 Richter beteiligen.

Hauptziele des Richternetzwerks sind die Förderung des Austauschs von Wissen und Informationen zwischen Richtern aus den verschiedenen Mitgliedstaaten, die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Marken- und Geschmacksmustergerichten sowie die Intensivierung der persönlichen und beruflichen Beziehungen zwischen den Richtern.

Prof. Dr. Joachim Bornkamm vom Bundesgerichtshof sagte hierzu: „Das Symposium bietet nicht nur Gelegenheit zum Dialog zwischen Richtern aus den Mitgliedstaaten, sondern auch zwischen ihnen und ihren Kollegen an den Gerichten der Europäischen Union in Luxemburg“. Nach den Worten von Sir Richard Arnold, Q.C. of the High Court of England and Wales, sind solche Veranstaltungen „nicht nur sinnvoll, sondern absolut notwendig“.

Im Verlauf des Symposiums fand eine Sitzung über die Bekämpfung der zunehmenden Produkt- und Markenpiraterie und die hier bestehenden Verbindungen zur organisierten Kriminalität statt. Weiter standen Diskussionen über die Auswirkungen von Entscheidungen des Gerichts und des Gerichtshofes der Europäischen Union auf Richter an den nationalen Marken- und Geschmacksmustergerichten auf der Tagesordnung.

Die Tätigkeiten der Akademie auf anderen Gebieten werden weiterhin ausgebaut; es ist geplant, die Ausbildungsaktivitäten auf nationale Ämter und Bewerberländer sowie in geringerem Umfang auch auf andere Länder auszudehnen. Die Ämter werden fortlaufend befragt, wie die Akademie ihnen am besten Unterstützung bei der Deckung anderweitigen Bedarfs leisten kann.

Für 2012 hat die Akademie weitere Veranstaltungen geplant, die sich in der Hauptsache an Prüfer und Mitarbeiter nationaler Ämter wenden.

Durchsetzungsfragen und –tätigkeiten werden stärker als bisher in den Mittelpunkt rücken; ein Anfang wurde hier Ende 2011 mit einem Seminar für Zollbehörden aus den nordischen Ländern gemacht. Die Pläne für 2012 umfassen auch besondere Programme, die gemeinsam mit der Beobachtungsstelle durchgeführt werden sollen.

Die Zusammenarbeit mit anderen Akademien wird zu einem konstanten Faktor in der Arbeit der Akademie. Im August beispielsweise nahm die Akademie zum ersten Mal an der Jahrestagung des Global Network of IP Academies teil. Sie vertritt ferner das HABM in einem Pilotprogramm mit dem Europäischen Patentamt und einer Reihe nationaler Ämter, mit dem an den Hochschulen das Bewusstsein für Fragen des geistigen Eigentums geschärft werden soll. Die Akademie dient ferner als Instrument, mit dem eine europaweite Harmonisierung der Ausbildung von Richtern angestrebt wird, die sich mit verschiedenen Formen der Streitbeilegung im Bereich des geistigen Eigentums befassen.

Schließlich wird die Akademie auch für den Aufbau einer Wissensdatenbank zuständig sein, die nicht nur dem Amt, sondern auch der Außenwelt als Referenzquelle dienen wird.