EU-Netzwerk Marken und Geschmacksmuster

Eines der Hauptziele des Strategieplans des HABM ist der Aufbau eines echten Europäischen Netzwerks Marken und Geschmacksmuster, das sich für einen Abbau der Unterschiede in den Vorgehensweisen der Ämter einsetzen und damit den Nutzern das Leben erleichtern wird.

Eine solche Konvergenz ist wichtig, da das europäische System von Marken und Geschmacksmustern auf dem Grundsatz der Koexistenz von HABM und nationalen Ämtern fußt, die Unternehmern und KMU unterschiedliche Möglichkeiten für den Schutz ihrer Rechte in der EU bieten.

Damit dieser Grundsatz zum Tragen kommt, sollte die Entscheidung der Nutzer darüber, wo sie ihre Marken- oder Geschmacksmusterrechte schützen lassen – also auf einzelstaatlicher oder auf EU-Ebene -, allein auf strategische Entscheidungen des Unternehmens zurückgehen und nicht durch Unterschiede bei Vorgehensweisen oder Instrumenten bestimmt werden.

Letztendliches Ziel ist es, den Nutzern gleichermaßen gute Qualität zu bieten, unabhängig davon, ob sie sich für eine Eintragung auf nationaler oder auf EU-Ebene entscheiden.

Um das Fundament für dieses EU-Netzwerk Marken und Geschmacksmuster zu legen, wurden drei Initiativen ins Leben gerufen: Arbeit an der Konvergenz von IT-Tools im Rahmen des Kooperationsfonds, freiwillige Abstimmung der Vorgehensweisen im Rahmen eines Konvergenzprogramms, und zunehmende Harmonisierung der Rechtsvorschriften unter Federführung der Europäischen Kommission.